Bremer Gericht weist Klage gegen Kita-Gebühren ab

Video vom 16. Juni 2021
Erzieherinnen und Kinder in einer Kita
Bild: Imago | epd
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  • Eltern hatten gegen die Höhe von Kita-Gebühren geklagt
  • Oberverwaltungsgericht Bremen weist Klage ab
  • Aktuelle Kita-Gebühren gelten seit 2017

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen hat insgesamt acht Elternklagen gegen die aktuell geltenden Kita-Gebühren zurückgewiesen. Die Klagen richteten sich nicht gegen die Gebühren an sich. Die Kläger fordern eine sozial gerechtere Staffelung. Aus ihrer Sicht müssen Eltern mit höherem Einkommen unzumutbar viel für die Betreuung ihrer Kinder bezahlen. Sie sehen zudem eine Benachteiligung von Alleinerziehenden.

Das sah das Oberverwaltungsgericht nicht so. Die genauen Gründe dafür will das OVG in etwa eineinhalb Wochen bekannt geben. Eine Revision gegen die Entscheidung werde nicht zugelassen, erklärte ein Gerichtssprecher.

Bildungsbehörde sieht sich bestätigt

Eine der Klägerinnen zeigte sich nach dem Urteil enttäuscht. Die Interessen der Eltern seien nicht ausreichend berücksichtigt worden, sagte sie buten un binnen. Anders die für die Kita-Gebühren zuständige Bildungsbehörde: "Wir fühlen uns in unserem Handeln bestätigt", sagte eine Sprecherin. Schließlich habe man akribisch dafür gearbeitet, eine gerechtere Beitragsordnung zu schaffen.

Die aktuellen Kita-Gebühren gelten seit 2017 und werden seit 2019 nur noch für Kinder unter drei und älter als sechs, beispielsweise im Hort, fällig.

Autor

  • Folkert Lenz

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 16. Juni 2021, 19:30 Uhr