5 Dinge, die zur Briefwahl in Bremen wichtig sind

So klappt die Briefwahl im Land Bremen zur Bundestagswahl im September

Video vom 18. Juli 2021
Eine Grafik zeigt Menschen und einen Briefumschlag
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Noch einen Monat bis zur Bundestagswahl am 26. September. Doch die Kreuze kann man schon vorher setzen. So funktioniert die Briefwahl im Land Bremen.

Am 26. September ist Bundestagswahl. In der Zeit zwischen acht und 18 Uhr können die knapp 460.000 wahlberechtigten Bremerinnen und Bremer in ihrem Wahllokal wählen gehen. Wer an diesem Tag im Urlaub ist oder aus anderweitigen Gründen nicht persönlich wählen kann oder möchte, hat die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl abzugeben, vor Ort oder per Post. Wir erklären, wie das Verfahren der Briefwahl funktioniert und wie viele Bremerinnen und Bremer voraussichtlich per Brief abstimmen werden.

1 Briefwahl ist heute einfacher als früher

Alle Prognosen deuten darauf hin, dass der Anteil der Briefwahl deutlich zunimmt. 2017 stimmte schon fast jeder Dritte per Briefwahl ab, bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg in diesem Frühjahr waren es – sicherlich auch pandemiebedingt – sogar über 50 Prozent. 1990 wählten noch unter zehn Prozent der Wählenden per Brief. Ein Grund hierfür dürfte auch das damals noch recht aufwendige Verfahren gewesen sein, an die Briefwahlunterlagen zu kommen. Es mussten Gründe dargelegt werden, warum der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden konnte. Hierzu zählten unter anderem Krankheit, hohes Alter und körperliche Beeinträchtigungen. Das änderte sich im Jahr 2009: Seither muss niemand mehr begründen, warum er oder sie per Brief abstimmen will. Seitdem greifen entsprechend immer mehr Wahlberechtigte auf diese Variante zurück.

Wir rechnen, orientiert an den Ergebnissen der Landtagswahlen in einigen Bundesländern, die jetzt unter Coronabedingungen gewählt haben, mit circa 60 Prozent (Briefwählenden in Bremen).

Carola Janssen
Carola Janssen, Bremens Kreiswahlleiterin

2 Die Wahlbenachrichtigung ist wichtig, aber nicht entscheidend

Im Wählerverzeichnis sind alle Bürgerinnen und Bürger verzeichnet, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind, die deutsche Staatsbürgerschaft haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Und wer im Wählerverzeichnis steht, bekommt rechtzeitig vor der Wahl eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt. Aus der geht zum Beispiel hervor, welches das richtige Wahllokal ist. Und mit dieser Wahlbescheinigung kann man auch die Briefwahl beantragen. Wer keine in der Post findet, der kann bei dem zuständigen Wahlamt im Land Bremen nachfragen. Möglicherweise ist die Benachrichtigung verloren gegangen oder ein Fehler im Wählerverzeichnis liegt vor. Nur das ist entscheidend und ermöglicht auch eine Briefwahl vorab. Übrigens: Im Wahllokal muss man sich mit dem Personalausweis ausweisen, die Wahlbenachrichtigung selbst muss nicht vorgelegt werden.

3 In Bremen gibt es mehrere Möglichkeiten, sich zur Briefwahl anzumelden

In der Bremer Wahlbenachrichtigung sind verschiedenen Möglichkeiten zur Briefwahl aufgeführt. Zum einen können die Briefwahlunterlagen per Post, online oder auch formlos per Mail oder Fax beantragt werden. Wer die Briefwahl persönlich direkt vor Ort im Wahlamt beantragen möchte, der braucht in Bremen einen Termin im Wahlamt. In Wilhelmshaven zum Beispiel ist das aktuell auch ohne Termin möglich. Vor Ort im Wahlamt kann bis Freitag, den 24. September, 18 Uhr die Briefwahl beantragt werden, danach nur noch aus besonderem Grund.

Für den Onlineantrag ist auf der Wahlbenachrichtigung ein QR-Code abgedruckt, der direkt zum Online-Antrag führt. Die Anträge zur Briefwahl sollten bis spätestens Montag oder Dienstag vor der Wahl abgeschickt werden, damit die Wahlunterlagen noch verschickt werden können und rechtzeitig zurück bei den Briefwählern sind.

4 Per Brief zu wählen birgt ein Risiko, das man aber umgehen kann

Es gibt Menschen, die befürchten, die Briefwahl sei nicht so sicher wie die Urnenwahl am Wahltag. Diese Angst ist verständlich, aber in den meisten Fällen unbegründet. Aber eine 100-prozentige Sicherheit gibt es trotzdem nicht.

Es ist unbestreitbar so, dass zum Beispiel durch das Postverlustrisiko die Briefwahl nicht so sicher ist wie die Wahl im Wahllokal. Ich schätze das Risiko als minimal ein, aber es ist ein Risiko vorhanden.

Carola Janssen
Carola Janssen, Bremens Kreiswahlleiterin

Wer auf Nummer sicher gehen will, kann seinen Brief selber zum Wahlamt bringen und dort in den Briefkasten schmeißen – auch vor dem 26.September und bis zum Wahlsonntag selbst. Die Briefe werden in einer alarmgesicherten Halle in den jeweiligen Wahlurnen für die Briefwahlbezirke gelagert. Am Wahltag werden sie von den Briefwahlvorständen am Vormittag geprüft. Dieser Vorgang wird als sogenannte Zulassung bezeichnet. Anschließend werden die roten Briefumschläge geöffnet und geprüft, ob die Wahlscheine korrekt ausgefüllt und unterschrieben sind. Erst dann wird der blaue Briefumschlag zugelassen. Der wird dann erst ab 18 Uhr geöffnet und die Stimmzettel ausgezählt.

5 In Bremen könnten theoretisch alle Wahlberechtigten per Brief ihre Stimme abgeben

Bremens Wahlämter sind gut auf Briefwähler vorbereitet. So wurden die Wahlvorstände von 111 auf 144 aufgestockt, um einen reibungslosen Ablauf des Auszählens der Stimmen garantieren zu können. Außerdem wurden Stadtteile wie Oberneuland, in denen ohnehin schon immer viele Menschen per Brief wählen, noch einmal in einen extra Briefwahlbezirk geteilt. Dementsprechend könnten in Bremen theoretisch 100 Prozent der Menschen problemlos per Brief anstatt mit einem Gang zur Wahlurne an der Bundestagswahl teilnehmen. Wichtig zu erwähnen bleibt an dieser Stelle, dass die Bremer Wahllokale corona-konform eingerichtet werden, so dass auch sicher direkt am Wahlsonntag gewählt werden kann.

Autorinnen

  • Katharina Guleikoff und Autorin
  • Rena Lossau Studentische/r Redakteurin

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Der Morgen, 26. August 2021, 6:36 Uhr