Kommentar

"Macht Euch mal locker!"

Nach dem Bund-Länder-Gipfel kochen manche Politiker wieder ihr eigenes Süppchen. Ein Wettlauf um Corona-Lockerungen droht, meint der Regionalchef von Radio-Bremen, Frank Schulte.

Ein Konterfei von Frank Schulte, unten sieht man einen Zollstock der bei 150cm markiert ist.
Bild: Radio Bremen

Im Kreise der Ministerpräsidenten wirkt Bremens Regierungschef manchmal hanseatisch aus der Zeit gefallen. "Bundestreue" ist ein Wort, das ihm leichter als manchen Kolleginnen und Kollegen über die Lippen kommt. Von "Verlässlichkeit" ist da die Rede. Er hält viel von "Absprachen", von "koordiniertem Vorgehen". Und selbst bei großem Blödsinn, den diese Corona-Basar-Runde manchmal verabschiedet, beißt sich Andreas Bovenschulte (SPD) noch loyal auf die Zunge.

Dass der neue Inzidenzwert von 35 nicht bundeseinheitlich angewendet wird, sondern einzeln für jedes Bundesland gilt, das ist so etwas, was Bovenschulte – sagen wir es, wie Bovenschulte es sagen würde, wenn er sich gehen ließe – nicht gut findet. Dann besteht eben die Möglichkeit, dass Hessen lockert, während Nachbar Thüringen weiter dicht macht. Ziemlicher Quatsch, aber was will man machen. Als Chef des sechzehntgrößten Bundeslandes hat man nicht viel zu bestellen. Da ist es klug, auf Dinge wie "Bundestreue" und "Absprache und Koordination" zu setzen.

Bremen will Absprachen, Niedersachsen öffnet Blumenläden

Nur: Dumm gelaufen, wenn andere das anders machen. Und dann ausgerechnet Niedersachsen. Der Nachbar will ab Samstag Gartencenter und Blumenläden öffnen, Bremen nicht. Mal sehen, wie viele Bremerinnen und Bremer einen Tag vor dem Valentinstag ins Umland pilgern. Willkommen Virus-Tourismus. Soviel zu: Kontakte reduzieren, ist nach wir vor das höchste Gebot, auf nicht notwendige Ausflüge und Reisen sollte verzichtet werden.

Der Bremer Bürgermeister wirkt in solchen Situationen seltsam bedauernswert, wo er doch erst am Abend des letzten Bund-Länder-Gipfels erklärt hat, dass man erst ab einer Inzidenz von 35 über weitere Lockerungen sprechen könne. Und jetzt das.

Aber nicht genug, dass jetzt ausgerechnet der niedersächsische Nachbar vorprescht. Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther hat angekündigt, am 1. März neben Friseurgeschäften auch Tierparks und Gartencenter zu öffnen, über Lockerungen im Bereich Sport soll bald gesprochen werden. Man muss kein Hellseher sein, um vorauszusagen, dass es dabei wohl nicht bleiben wird – allen Bekundungen zum Trotz, dass die Zahlen weiter runter müssen und die Gefahren durch Virus-Mutationen groß sind.

Föderalismus taugt nicht zur effektiven Virusbekämpfung

Der deutsche Föderalismus ist ein demokratisches Glanzlicht und Garant für regionale Vielfalt – aber leider nicht gemacht, um ein Virus effektiv zu bekämpfen. Angesichts der Corona-Basar-Runden kann man sich einfach nur noch die – falls noch vorhanden – stetig wachsende Haarpracht raufen. Das Agieren einiger Ministerpräsidenten sorgt dafür, dass Menschen immer mehr Fragezeichen haben, wie die ganzen Maßnahmen eigentlich im Zusammenhang stehen, warum das eine so und das andere so entschieden wurde. Der Flickenteppich wird in Zukunft noch größer. Für die Stadtstaaten dürfte das ganz besonders zum Problem werden.

Das große "Irgendwie-Durchwursteln" ist längst im Gange. Mancher Ministerpräsident scheint in der Corona-Politik noch gerade von hier bis zum nächsten Kirchturm denken zu können. Das geht zu Lasten einer effektiven Virusbekämpfung und lässt die – momentan noch hohe – Akzeptanz der Corona-Maßnahmen schwinden.

Video vom 8. Januar 2021
Ein Sitzungsraum mit vielen Mikrofonen und Plexiglas.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Kolumne "Ein Meter Fünfzig":

Autor

  • Frank Schulte Redakteur und Autor