Neue Corona-Regeln sollen ab Montag im Land Bremen gelten

Pressekonferenz zu neuen Corona-Regeln

Bild: Radio Bremen
  • Bremens Bürgermeister "nicht unzufrieden" mit neuen Corona-Regeln
  • Maskenpflicht für alle Schüler sei nicht Bremens Position gewesen
  • Bremer Gastronomie soll von möglicher 2G-plus-Regel ausgenommen werden

Die Spitzen von Bund und Ländern haben bei ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag weitreichende neue Corona-Regelungen beschlossen. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) war mit den Ergebnissen "nicht unzufrieden", wie er bei einer Pressekonferenz im Bremer Rathaus sagte. "In der Kombination von bundeseinheitlichen Maßnahmen und Hotspot-Maßnahmen werden wir der Situation gerecht", so Bovenschulte. Verschärfte Regelungen gelten demnach in Hochinzidenzgebieten, die eine Inzidenz über dem Schwellenwert von 350 aufweisen.

Klar ist, für eine Region mit einer 150er-Inzidenz kann nicht das Gleiche gelten wie für eine Region mit einer Inzidenz von 1200. Da muss es differenzierte Regelungen geben.

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)

Neue Corona-Regeln sollen ab Montag gelten

Noch am Freitag solle die geänderte Corona-Verordnung in den Senat gehen, bevor am Nachmittag der Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft über den Entwurf berät. Am Montag könnten die Beschlüsse dann in Kraft treten. "Das ist unser Ziel und ich denke auch, dass wir das erreichen", sagte Bovenschulte.

Nicht ganz glücklich zeigte sich Bovenschulte mit der für Schulen verabschiedeten Maskenpflicht, die für sämtliche Klassenstufen auch im Unterricht gilt. "Das ist eine Abweichung von unserer bisherigen Position", sagte Bovenschulte. Bremens Bürgermeister betonte, er habe seine Skepsis zu dem Punkt in der Runde vorgetragen, allerdings habe es eine klare Mehrheit für die Maskenpflicht für alle Klassenstufen gegeben. Daraufhin habe er angemerkt, dass in der Arbeitswelt die Maskenpflicht deutlich milder ausfalle. "Das sahen die Kolleginnen und Kollegen anders", so Bovenschulte.

Bremer Gastronomie von möglicher 2G-plus-Regel ausgenommen

Sollte Bremen künftig in die Warnstufe 3 wechseln, wären Bremer Gastronomiebetriebe von der dann geltenden 2G-plus-Regel ausgenommen. Das machte Bürgermeister Bovenschulte auf der Pressekonferenz deutlich. "In der Gastronomie käme 2G-plus einem Lockdown gleich", begründete Bovenschulte die Entscheidung. Gastronomiebetreiber hatten zuletzt immer wieder vor der 2G-plus-Regel gewarnt. Sie befürchten, dass dann kaum noch Gäste kommen und sehen ihre Existenz bedroht. Bei den Weihnachtsmärkten ändert sich vorerst nichts. Sie bleiben im Land Bremen geöffnet und es gilt weiterhin die 2G-Regel sowie Maskenpflicht.

In der Frage zur Impfpflicht herrscht Einigkeit

Zugleich betonte er, dass die Runde sich darauf verständigt habe, dass die "Impfanstrengungen" deutlich verstärkt werden müssten. Um die Anzahl an Impfungen zu steigern, sollen diese nun auch von Apotheker, Zahnärzte und geschulte Pflegekräfte verabreicht werden. Weiterhin soll eine "einrichtungsbezogene Impfpflicht" auf den Weg gebracht werden. Hierzu zählen "Alters- und Pflegeheime, Krankenhäuser und ähnliche Einrichtungen", wie Bovenschulte erklärte. Weitgehende Einigkeit herrschte in der Frage, dass es eine allgemeine Impfpflicht geben soll. Wie diese im Detail ausfalle, sei aber noch unklar, so Bovenschulte.

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Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 2. Dezember 2021, 19:30 Uhr