Bremen plant Liste über Praxen für Schwangerschaftsabbrüche

  • In Bremen soll es eine Liste mit Praxen geben, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen
  • Das wollen SPD; Grüne und Linke
  • Die Parteien haben einen Gesetzentwurf in die Bürgerschaft eingebracht
Eine Gynäkologin bereitet ihre Instrumente für einen Schwangerschaftsabbruch vor.
Bremen setzt sich dafür ein, dass auf einer Liste alle Praxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, veröffentlicht werden. Bild: DPA | Christian Beutler / Keystone

SPD, Grüne und Linke in Bremen wollen künftig eine Liste mit Einrichtungen und Praxen veröffentlichen, die Abtreibungen durchführen. Hintergrund ist die Debatte um eine Abschaffung des sogenannten Werbeverbotes für Schwangerschaftsabbrüche. Dazu läuft eine Bundesratsinitiative.

Wann über die Bundesratsinitiative entschieden wird, ist unklar. Sie wird aktuell im Rechtsausschuss beraten. Das Land Bremen ist einer der fünf Initiatoren und sucht nach einer schnellen Lösung. Deswegen wollen SPD, Grüne und Linke das entsprechende Landesgesetz ändern. Das Ziel: Alle Kliniken, Praxen oder andere Einrichtungen im Land Bremen, die Abtreibungen durchführen, sollen das der Gesundheitsbehörde melden. Die Liste soll an Beratungsstellen für Schwangere gehen und auf den Internetseiten der Behörde veröffentlicht werden. Vorausgesetzt die betroffenen Einrichtungen und Ärzte erklären sich damit einverstanden.

Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist momentan verboten. Nach Ansicht des Bremer Senats verstößt das aber gegen das Recht von Frauen auf Informationsfreiheit. Er will deshalb zumindest auf behördlicher Ebene über Anlaufstellen informieren.

Mehr zum Thema:

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 20. August 2018, 15 Uhr