Ehemaliger BAMF-Chef wies Merkel auf Missstände hin

  • Damaliger Behördenchef Weise informierte früh über Probleme in Bremen und anderen Stellen
  • "Noch nie einen so schlechten Zustand einer Behörde erlebt"
  • Auch Kanzlerin Merkel wusste laut Zeitung persönlich Bescheid
Frank-Jürgen Weise
Hat laut Medien früh Kanzlerin Merkel informiert: der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise (Archivbild von der Amtseinführung seiner Nachfolgerin). Bild: DPA | Daniel Karmann

Die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Bremen und anderen Standorten waren offenbar auch schon früh im Kanzleramt bekannt. Das schreibt die Bild am Sonntag. Demnach hat der frühere Leiter Frank-Jürgen Weise in zwei Berichten über Chaos in der Behörde berichtet. Sie sollen auch an das Bundesinnenministerium gegangen sein.

Weise habe Kanzlerin Angela Merkel sogar in zwei persönlichen Gesprächen informiert. Er kritisiert, dass das BAMF nicht organisiert sei. Jeder hätte so arbeiten können, wie er es für richtig hielt. Außerdem hätten ein Risikomanagement und ein internes Kontrollsystem gefehlt. "Die Krise war vermeidbar", heißt es laut Medien in einem der Berichte. Auch seien die Führungskräfte nicht immer nach Qualifikation ausgewählt worden.

Weise will damals an das Bundesinnenministerium appelliert haben, das Controlling zu stärken. Bei Dreiviertel der Akten und Datensätze habe es Fehler gegeben. Das Ministerium hält Weises Berichte unter Verschluss, bestätigt aber deren Eingang. Eine Sprecherin sagte, man habe Weises Vorschläge aufgenommen.

Wende in der Diskussion über Bremer BAMF?

BAMF

Behörde in Krisen-Situation übernommen

Weise, damals Chef der Bundesagentur für Arbeit, übernahm im September 2015
auf Bitten der Bundesregierung auch die Leitung des BAMF. Dieses war durch den stark angeschwollenen Zustrom von Flüchtlingen überfordert. "Die neue Leitung hat in ihrer beruflichen Erfahrung noch nie einen so schlechten Zustand einer Behörde erlebt", schrieb Weise 2017. "Es ist nicht erklärbar, wie angesichts dieses Zustandes davon ausgegangen werden konnte, dass das BAMF den erheblichen Zuwachs an geflüchteten Menschen auch nur ansatzweise bewerkstelligen könnte."

Weise gab die BAMF-Leitung Ende 2016 wieder ab. Danach war er noch bis Ende 2017 Beauftragter für Flüchtlingsmanagement beim Bundesinnenministerium. Er wird wahrscheinlich demnächst im Innenausschuss des Bundestags zu den Missständen insbesondere in der Bremer Außenstelle des BAMF befragt werden.

Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Nachrichten, 3. Juni 2018, 10 Uhr