Andreas Bovenschulte ist neuer Fraktionschef der Bremer SPD

  • Einziger Kandidat erhielt 21 von 23 Stimmen
  • Bisheriger Fraktionschef Björn Tschöpe hatte auf weitere Kandidatur verzichtet
  • SPD-Fraktion nach der Landtagswahl deutlich geschrumpft

SPD-Politiker Andreas Bovenschulte.

Die neue SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft hat Andreas Bovenschulte zum Vorsitzenden gewählt. Er bekam 21 der 23 Stimmen. Er sei mit dem Ergebnis zufrieden, das sei ein guter Vertrauensbeweis, sagte Bovenschulte. Er tritt damit die Nachfolge von Björn Tschöpe an, der nicht wieder angetreten war. "Björn Tschöpe hat in den vergangenen zehn Jahren als Fraktionsvorsitzender viel für die Sozialdemokratie in Bremen getan und gemeinsam mit der Fraktion wichtige Initiativen auf den Weg gebracht", betonte Bovenschulte nach seiner Wahl.

Bovenschulte nannte zu Amtsantritt auch Schwerpunkte für seine zukünftige Arbeit: "Gute Arbeit, gute Bildung, ein gerechter Ausgleich zwischen den Stadtteilen und eine sozial gerechte Klimapolitik müssen im Mittelpunkt stehen – dafür will ich als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender Verantwortung übernehmen." Die SPD-Fraktion müsse eine wichtige Rolle spielen, wenn es zu einer rot-grün-roten Koalition komme. Bovenschulte sieht seine Fraktion als Motor eines solchen Bündnisses. Die SPD sei in Bremen noch immer besser vernetzt als andere Parteien.

Für die neue SPD-Fraktion sieht Bovenschulte ebenfalls Herausforderungen: Sie müsse sich als Team gut aufstellen. Denn die Zahl der SPD-Abgeordneten ist durch die Wahl gesunken. "Da müssen wir als SPD unseren Laden zusammenhalten", so der neue Fraktionschef.

Grotheer als Vizepräsidentin der Bürgerschaft nominiert

In einer weiteren Wahl haben die 23 Abgeordneten einstimmig Antje Grotheer als künftige Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft nominiert. Da die CDU das Vorschlagsrecht für die Besetzung ihrer bisherigen Position als Bürgerschaftspräsidentin hat, will sich Grotheer nun als Vizepräsidentin weiterhin in den Vorstand der Bürgerschaft einbringen. Die übrigen Positionen im Fraktionsvorstand sollen Anfang Juli besetzt werden.

Tschöpe hatte am vergangenen Freitag überraschend erklärt, dass er nicht mehr zur Wiederwahl antritt. Er wolle der SPD eine Zerreißprobe ersparen, begründete Tschöpe seinen Schritt. Bovenschulte hatte schon kurz nach der Bürgerschaftswahl seine Kandidatur für den Chefposten in der Bremer SPD-Fraktion angekündigt. Bovenschulte war in den vergangenen zwölf Jahren Bürgermeister in Weyhe. Das Amt legte er nieder – am vergangenen Freitag hat er via Facebook seinen letzten Arbeitstag als Bürgermeister verkündet.

Kampfabstimmung bei den Stellvertretern

Der künftige Fraktionsvorsitzende der Bremer SPD wird zwei Stellvertreter haben – einen der beiden Posten will der bisherige Wirtschafts- und Justizsenator Martin Günthner besetzen. Das wird wohl nur über eine Kampfabstimmung gehen, denn auch Bildungspolitiker Mustafa Güngör bewirbt sich als Fraktionsvize. Den zweiten Stellvertreter-Posten will die SPD mit einer Frau besetzen. Allerdings gibt es dafür noch keine offizielle Bewerbung. Es wäre also möglich, dass die beiden Stellvertreter erst später gewählt werden.

Die SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft ist wegen der Stimmenverluste bei der Wahl am 26. Mai deutlich geschrumpft. Statt der bisher 30 Sitze haben die Sozialdemokraten künftig nur noch 23 Abgeordnete im Landesparlament. Sie verhandeln derzeit mit Grünen und Linken über die Bildung einer rot-grün-roten Koalition. Es wäre die erste in einem westdeutschen Bundesland.

Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Vier News, 24. Juni 2019, 16 Uhr