Infografik

Hohe Schutzquote in Bremen machte Niedersachsen misstrauisch

Die aktuellen Ermittlungen in Bremen nahmen ihren Anfang bei den Zahlen: Im Vergleich zu anderen Bundesländern durften hier auffallend viele Flüchtlinge bleiben – als anerkannte Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge oder zumindest mit einer vorübergehenden Duldung, die eine Abschiebung verbietet.

Blick auf einen Asylantrag (Archivfoto).
Die Zahl der Asylanträge stieg kontinuierlich mit der Zahl der Flüchtlinge, die ins Land kamen. Seit diesem Jahr fällt die Zahl der Anträge wieder. Bild: DPA | Frank May

Auffällig war dies bei einzelnen Gruppen wie den Jesiden, um die es im aktuellen Fall gehen soll. Aber auch insgesamt gesehen durften in Bremen deutlich mehr Menschen bleiben als anderswo. Das fiel bereits im Frühjahr 2017 den Machern einer Studie auf.

Der Vorwurf: In Bremen sei die Schutzquote deutlich höher. Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen hier also mehr Menschen Asyl, wurden als Flüchtlinge anerkannt oder durften aus anderen Gründen bleiben. Damals widersprach das Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der Darstellung, dass in Bremen andere Maßstäbe angelegt würden als anderswo – jeder Fall werde einzeln geprüft.

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Die aktuellen Enthüllungen werfen allerdings ein anderes Licht auf die Bremer Schutzquoten. Sollten sich die mehr als 2.000 Verdachtsfälle bewahrheiten, würden sie die Statistik des kleinsten Bundeslandes deutlich beeinflussen.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ehemalige BAMF-Leiterin

Nach Informationen von NDR, Radio Bremen und Süddeutscher Zeitung sind in Bremen in großem Stil Asylanträge ohne vorherige Prüfung genehmigt worden. Es geht dabei um mehr als 2.000 Verdachtsfälle, die zwischen 2013 und 2016 über den Tisch der Bremer Außenstelle des BAMF gegangen sind.

Den Recherchen zufolge hat die Leiterin der Bremer BAMF-Außenstelle in Eigenregie über die Anträge entschieden und dabei mit drei Anwälten aus Bremen, Oldenburg und Hildesheim zusammengearbeitet. Bei den Asylbewerbern soll es sich in den meisten Fällen um Jesiden gehandelt haben.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 20. April 2018, 19:30 Uhr

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