Exklusiv

Bundes-AfD: Magnitz soll ein Mandat abgeben

  • Bremer AfD-Politiker ist Abgeordneter in der Bürgerschaft und im Bundestag
  • Magnitz lehnt den Vorstoß des Bundesvorstands ab
  • Bremer Fraktionsvorsitzender Jürgewitz unterstützt Forderung

In einem Schreiben, das buten un binnen vorliegt, fordert der AfD-Bundesvorstand Frank Magnitz auf, eines seiner beiden Mandate bis spätestens ersten September dieses Jahres abzugeben. Der Bremer AfD-Politiker ist sowohl Mitglied der Bremischen Bürgerschaft als auch des Deutschen Bundestages.

Frank Magnitz befindet sich zurzeit im Urlaub. Gegenüber buten un binnen erklärt er aber, dass er diese Forderung noch nicht schriftlich erhalten habe. Es sei aber ohnehin nicht die Aufgabe des AfD-Bundesvorstandes, so etwas von ihm zu fordern. Er kündigt an, beide Mandate auch weiterhin zu behalten, weil er nach dem Sommer mit Neuwahlen im Bund rechne. Dann werde ohnehin alles neu entschieden.

Bremer Fraktionsvorsitzender Jürgewitz unterstützt Forderung

Noch mehr Brisanz erhält die Magnitz-Mandatsdiskussion, weil sich auch der Fraktionsvorsitzende der Bremer AfD zu Wort meldet. Thomas Jürgewitz findet, dass Magnitz eines seiner Mandat abgeben sollte: "Dieses ist zielführend auch für die Planungen der AfD-Bürgerschaftsfraktion in Bremen und entspricht zudem der Erwartungshaltung der meisten Mitglieder des AfD-Landesverbandes Bremen", so Jürgewitz.

Rein rechtlich hat die Forderung des Bundesvorstands keine bindende Wirkung für Magnitz. Sie ist aber deutlicher Beleg für wachsende Kritik an dem Bremer AfD-Politiker. Unter anderem wegen des schlechten Bürgerschaftswahlergebnisses, der immer wieder offen ausgetragenen parteiinternen Querelen und seinem Verhalten während der so genannten "Kantholz-Affäre."

Magnitz ist Bremer AfD-Landeschef, seit 2017 Bundestagsabgeordneter und seit der Landtagswahl in Bremen am 26. Mai dieses Jahres auch Abgeordneter der dortigen AfD-Fraktion.

Autor

  • Hauke Hirsinger

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 18. Juli 2019, 18 Uhr