Kommentar

Sonntagsfrage in Bremen: Kaum Wille zur Selbstreflexion

In einem Jahr wird in Bremen gewählt. Eine Umfrage zeichnet nun ein für Rot-Grün ernüchterndes Stimmungsbild. Doch von Erneuerung ist nichts zu sehen, meint Redakteur Immo Maus.

Bürgermeister Carsten Sieling und Senatorin Karoline Linnert auf Pressekonferenz zur Haushaltsplanung.
Hat die Bremer Regierungskoalition die Warnsignale vernommen? Nein, meint unser Kommentator.

Hört die Signale! Signale, die man als Alarmglocken verstehen muss und die für SPD und Grüne wohl kaum lauter schrillen könnten. Ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl zeichnen sich Machtverschiebungen ab, die ein Ende von Rot-Grün im Rathaus bedeuten würden. Mehr noch: SPD und CDU liegen in der Umfrage fast Kopf an Kopf. Erstmals seit 70 Jahren deutet sich etwas an, was noch vor Jahren undenkbar schien: Im Bürgermeisterbüro des Bremer Rathauses könnte ab 2019 unter Umständen kein Sozialdemokrat mehr sitzen und die Geschicke des Landes lenken.

Undenkbar war gestern, denn die aktuelle Wahlumfrage bildet ein für Rot-Grün verhängnisvolles Stimmungsbild ab. Spätestens jetzt müssten eigentlich alle in der SPD und bei den Grünen den Ernst der Lage erkannt haben und sich der einen zentralen Frage zuwenden: Welche Botschaften senden wir aus, um Vertrauen zu schaffen und das Ruder nochmal rumzureißen?

Doch die Signale der Regierungsparteien zeugten in den vergangenen Wochen kaum vom Willen zur Selbstreflexion. Erneuerung, frische Ideen, junge Köpfe? Fehlanzeige. Bestes Beispiel: Die Benennung des grünen Spitzenkandidatinnen-Trios. Damit sendeten die Grünen eine in dieser Situation verheerende Botschaft aus. Anstatt die offensichtliche Unzufriedenheit vieler Bremer ernst zu nehmen und das durch neue Akzente beim Spitzen-Personal zu verdeutlichen, lautete das Signal ans Wahlvolk: Wir machen so weiter wie bisher.

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Die SPD kann die Wähler nicht mehr für ihre Ideen begeistern

Und auch die SPD schaffte es bislang nicht, Argumente für eine Wiederwahl in einem Jahr zu liefern. Bürgermeister Carsten Sieling kann kaum wahrhaftige Erfolge verbuchen. Er verwaltet Rot-Grün. Doch Wähler auch nach vielen Jahrzehnten an der Bremer Regierung von sozialdemokratischen Ideen und Vorstellungen zu begeistern – diese Begabung ist der SPD offenbar verloren gegangen. Entsprechend fällt das Stimmungsbild bei den Wählern aus.

Hört die Signale! Was für Rot-Grün wie Alarmglocken klingen mag, ist für die CDU ein überaus süßer Klang. Sie nimmt die Signale ein Jahr vor der Wahl sicher freudig zur Kenntnis. Stärkste Fraktion zu werden rückt in greifbare Nähe. Zwar ist sie noch weit entfernt vom selbstgesetzten Ziel der 35-Prozent-Marke. Aber Eines zeigt die Wahlumfrage deutlich: Noch nie standen die Erfolgsaussichten der Union so gut wie bei der Bürgerschaftswahl 2019. Bemühen wir abschließend ein altes Bild: Für die CDU liegt der Ball auf dem Elfmeterpunkt. Doch letztlich ist nur eines entscheidend: Der Schütze muss treffen.

  • Immo Maus

Dieses Thema im Programm: Hörfunknachrichten, 1. Mai 2018, 11 Uhr