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Die Glaskugel verrät: Das könnten Bremens künftige Senatoren sein

Sollte in Bremen die rot-grün-rote Koalition zustandekommen, werden die Posten neu vergeben. Wer bleibt, wer kommt? buten un binnen hat einen möglichen neuen Senat gebildet.

Eine Glaskugel vor dem Rathaus
Wer zieht ins Rathaus ein? Einige Hinweise und Indizien sprechen für sich. Bild: Radio Bremen/Imago | Karsten Klama/Photocase

Ob sich SPD, Grüne und Linke in Bremen bei ihren Koalitionsverhandlungen wirklich einigen, muss sich erst zeigen. Die meisten Beobachter glauben aber, dass das rot-grün-rote Bündnis demnächst steht. Wie dann der neue Senat konkret aussehen könnte – darüber erlaubt sich buten un binnen ein paar Spekulationen.

Üblicherweise stellt die stärkste Partei eines Regierungsbündnisses die meisten Senatoren und den Senatspräsidenten. Im Falle der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft ist das die SPD mit 24,9 Prozent der Stimmen. Die Grünen haben 17,4 Prozent der Wählerstimmen bekommen, die Linken 11,3.

Neun statt acht Senatoren

Da es sich bei Rot-Grün-Rot um ein Dreierbündnis handelt, in dem Linke und Grüne zusammen etwas stärker sind als die SPD, bietet es sich an, ein neuntes Senatsressort einzurichten. Hierzu könnten die neuen Koalitionspartner große Ressorts aufspalten. Zum Beispiel das Wirtschaftsressort. Derzeit ist der scheidende Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Martin Günthner (SPD), auch Senator für Justiz und Verfassung. Doch auch das Sozialressort ließe sich verkleinern. Momentan ist die grüne Senatorin Anja Stahmann zugleich für Soziales, Frauen, Jugend, Integration und Sport zuständig.

Das Kräfteverhältnis könnte man mit neun Senatoren genauer abbilden als mit acht: vier Posten für die SPD, drei für die Grünen und für die Linken zwei. Auf diese Politiker könnte es hinauslaufen:

1 Bürgermeister Carsten Sieling

Carsten Sieling im Gespräch.
Sieling bleibt offenbar Senatspräsident – und damit Bürgermeister.

Unstrittig ist, dass die SPD als stärkste Kraft im neuen Bündnis den Senatspräsidenten stellen wird. Zwar hat die SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Carsten Sieling herbe Verluste bei der Bürgerschaftswahl hinnehmen müssen. Trotzdem hat der Landesvorstand der Partei Sieling das Vertrauen ausgesprochen.

Mehr noch: Nicht der Landesvorstand handelt den Koalitionsvertrag federführend für die SPD aus, sondern Sieling. Das ist als weiterer Fingerzeig dafür zu werten, dass die SPD an ihm als Präsidenten des Senats festhalten möchte, zumal dem Vernehmen nach auch die Basis der Partei weiterhin mehrheitlich hinter Sieling zu stehen scheint.

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Kleine Zweifel bleiben dennoch, nicht zuletzt, weil Martin Günthner mit seinem Rücktritt die Personaldebatte auch um Carsten Sieling neu entflammt hat. Dennoch tippt buten un binnen, dass Sieling Präsident des Senats bleibt, und beziffert die Wahrscheinlichkeit auf 70 Prozent.

2 Ulrich Mäurer

Ulrich Mäurer
Will auch künftig Innensenator sein: Ulrich Mäurer. Bild: DPA | Carmen Jaspersen

Fast 17.000 Wähler (9, 44 Prozent) haben Ulrich Mäurer bei der Bürgerschaftswahl direkt gewählt: ein Wert, den innerhalb der SPD nur Bürgermeister Carsten Sieling mit knapp 67.000 Stimmen übertroffen hat. Mäurer sagte buten un binnen am Freitag: "Ich bin auf der Liste angetreten auf einem der vorderen Plätze und habe meines Erachtens ein gutes Ergebnis erzielt."

Das bestärkt mich in der Einschätzung, dass ich in meinem Amt auch in Zukunft weiter machen will.

Ulrich Mäurer (SPD), Innensenator Bremen

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Neben Mäurers Wunsch weiterzumachen und der Popularität des Senators spricht auch fachlich viel dafür, dass die SPD an ihm festhalten wird. Mit seiner Sicherheitspolitik spricht Mäurer auch eher konservative SPD-Wähler an. Mit einer Wahrscheinlichkeit von 60 Prozent gehört Ulrich Mäurer auch dem neuen Senat an – und zwar wie bisher als Senator für Inneres.

3 Claudia Bogedan

Senatorin Claudia Bogedan
Kein dankbares Ressort: Bildungssenatorin Claudia Bogedan muss sich viel Kritik anhören.

Mit "Kinder und Bildung" hat Claudia Bogedan vor vier Jahren ein schwieriges Senatsressort übernommen. Bremens Schüler schneiden in Bildungsstudien regelmäßig schlecht ab. Deshalb steht dieses Ressort unter massiver Kritik. Obendrein mangelt es dem Zwei-Städte-Staat an Kita-Plätzen. Doch der Handlungsspielraum der Senatorin für "Kinder und Bildung" ist überschaubar, insbesondere aus finanziellen Gründen.

Trotz dieser schwierigen Voraussetzungen bescheinigen sogar Politiker anderer Parteien Claudia Bogedan, dass sie eine gute Sacharbeit geleistet habe. Auch die Wähler zollten der Senatorin bei der Bürgerschaftswahl Respekt: Mit mehr als 7.000 Stimmen liegt Bogedan auf Platz 3 der SPD-internen Bestenliste. Damit rangiert sie deutlich vor der amtierenden Gesundheitssenatorin Eva Quante-Brandt, die lediglich gut 2.600 Stimmen bekommen hat.

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Für den Verbleib Bogedans im Senat spricht zudem, dass sie eine Frau ist. Mit einer reinen Herren-Riege ins Rennen zu gehen, widerspräche den Prinzipien der SPD. Claudia Bogedan wird dem neuen Senat angehören, mit einer Wahrscheinlichkeit von 40 Prozent.

4 Melf Grantz

Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Grantz.
Melf Grantz könnte als Bremerhavener Teil des Senats werden.

So selbstverständlich Frauen für die SPD in den Senat gehören, so klar ist für die Sozialdemokraten auch, dass ein Bremerhavener dabei sein sollte. Wirtschaftssenator Martin Günthner aber steht nicht länger zur Verfügung.

Bereits am Donnerstag hat der SPD-Unterbezirksvorstand Bremerhaven daher eine fünfköpfige Findungskommission eingesetzt, um einen Kandidaten aus der Seestadt für den Bremer Senat zu finden. Hoch gehandelt wird dem Vernehmen nach Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz, der selbst in der Findungskommission sitzt.

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Fraglich ist allerdings, ob sich der gelernte Jurist, der im September 2017 eine Herzattacke erlitt, den gesundheitlichen Belastungen eines Senatorenpostens aussetzen möchte. Sein Sprecher wollte sich am Donnerstag an keinen Spekulationen beteiligen. buten un binnen beziffert die Wahrscheinlichkeit, dass Melf Grantz für die SPD in den neuen Senat einzieht, auf 30 Prozent.

5 Maike Schaefer

Maike Schaefer
Maike Schaefer ist als Spitzenkandidatin bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen wohl sicher im neuen Senat.

Mit fast 21.000 Wählerstimmen bei der Bürgerschaftswahl ist die Fraktionsvorsitzende der Bremer Grünen, Maike Schaefer, derzeit eindeutig die beliebteste Politikerin der Bremer Grünen. Die Partei hat im Wahlkampf immer wieder betont, dass sie das derzeitige Umweltressort, an das auch Bau und Verkehr angegliedert sind, behalten möchte.

Der bisherige Senator Joachim Lohse aber steht nicht mehr zur Verfügung. Die promovierte Biologin und einstige Mitarbeiterin des Zentrums für Umweltforschung und Umwelttechnologie Maike Schaefer wird auch außerhalb der Grünen weithin als Lohses folgerichtige Nachfolgerin gesehen. Schaefer ist seit Juni 2007 Abgeordnete in der Bremischen Bürgerschaft und umweltpolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion.

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Die Wahrscheinlichkeit, dass Maike Schaefer dem neuen Senat angehören wird, vermutlich als Umweltsenatorin, liegt bei 90 Prozent. Auch ist gut möglich, dass Schaefer die Nachfolge Karoline Linnerts als zweite Bürgermeisterin antritt. Dieser Posten steht den Grünen als zweitstärkste Kraft im Senat zu.

6 Anja Stahmann

Bremens Sportsenatorin Anja Stahmann von den Grünen.
Überparteilich geschätzt: Sozialsenatorin Anja Stahmann. Bild: DPA | Nordphoto

Während die amtierenden grünen Senatoren Joachim Lohse und Karoline Linnert ihren Rückzug angekündigt haben, möchte die gebürtige Bremerhavenerin Anja Stahmann gern an Bord bleiben. Sie könnte für Kontinuität in der grünen Senatsarbeit sorgen.

Knapp 5.600 Wählerstimmen konnte die Diplom-Sozialwirtin bei der Bürgerschaftswahl für sich verbuchen, am zweitmeisten unter den Kandidaten der Grünen. Wie bei den Wählern, so genießt die Sozialsenatorin auch bei Politikern anderer Parteien hohes Ansehen.

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Aus diesen Gründen taxiert buten un binnen die Wahrscheinlichkeit, dass Anja Stahmann dem neuen Senat angehören wird, auf 90 Prozent. Ob Stahmanns Ressort in der jetzigen Form bestehen bleibt, sei dahingestellt.

7 Ronny Meyer

Umweltstaatsrat Ronny Meyer
Ronny Meyer ist Spezialist für Erneuerbare Energien.

Angesichts ihres starken Wahlergebnisses ist wohl recht sicher, dass die Grünen noch einen dritten Senator im neuen Senat stellen werden. Als möglicher Kandidat gilt der bisherige Umweltstaatsrat Ronny Meyer, ein gebürtiger Bremerhavener. Der einstige Geschäftsführer der Windenergie Bremen/Bremerhaven gilt als ausgewiesener Spezialist für Erneuerbare Energien.

Fraglich ist allerdings, ob der Physiker das Finanzressort führen könnte. Es gilt als das wichtigstes Ressort des gesamten Senats. Nicht umsonst entfallen im aktuellen Senat zwei Stimmen auf das Finanzressort.

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Schon aus machtpolitischen Erwägungen heraus ist wahrscheinlich, dass die Grünen das Ressort gern halten möchten. Möglicherweise sieht sich die Partei hierzu aber auch nach einem externen Kandidaten um. Ronny Meyer: gehört zum neuen Senat mit einer Wahrscheinlichkeit von 20 Prozent.

8 Kristina Vogt

Kristina Vogt, Vorsitzende der Linksfraktion in Bremen.
Unter den Spitzenkandidaten aller Parteien ist sie bei den Bremern eine der beliebtesten: Kristina Vogt. Bild: DPA | Arifoto UG

Wie Maike Schaefer bei den Bremer Grünen, so ist Kristina Vogt bei den Bremer Linken die unangefochtene Nummer eins. Mehr als 21.300 Wählerstimmen hat die Fraktionsvorsitzende ihrer Partei bei der Bremer Bürgerschaftswahl bekommen. Derzeit fungiert Vogt auch als Sprecherin für Bildungspolitik und Inneres der Linken. Als Hauptmotivation für ihr persönliches politisches Engagement nennt die einstige Rechtsanwaltsfachangestellte jedoch immer wieder die Armutsbekämpfung.

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Je nach Zuschnitt der neuen Ressorts und Aufteilung unter den Parteien könnte Kristina Vogt etwa das Wirtschafts- oder auch das Gesundheitsressort übernehmen, möglicher Weise aber auch die Finanzen. Dass sie dem neuen Senat angehören wird, ist beinahe sicher. Ähnlich wie im Falle Anja Stahmanns und Maike Schaefers müsste schon Unvorhersehbares eintreten, um Vogts Einzug in den Senat zu verhindern. Mit 90-prozentiger Wahrscheinlichkeit wird Kristina Vogt dem neuen Senat angehören.

9 Klaus-Rainer Rupp

Klaus-Rainer Rupp, finanzpolitischer Sprecher der Links-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, steht vor einem Mikrofon.
Chancen auf einen Platz im Senat hat Klaus-Rainer Rupp. Wie groß sie sind, ist unklar. Bild: DPA | Ingo Wagner

Der selbstständige Ingenieur Klaus-Rainer Rupp sitzt bereits seit 2007 in der Bremer Bürgerschaft. Zugleich ist er der Sprecher für Haushalt und Finanzen, Wirtschaft, Häfen und Verkehr der Bremer Linken. Rupp gilt als erfahrener, auch in anderen Fraktionen geachteter Finanzpolitiker.

Fraglich ist, ob er innerparteilich den Rückhalt genießt, um die Linke im neuen Senat zu vertreten. Denkbar wäre auch, dass die Partei einen externen Politiker nach Bremen lockt. Aber mit einer Wahrscheinlichkeit von 20 Prozent wird Klaus-Rainer Rupp Senatsmitglied.

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Rot-Grün-Rot: So lief Tag 1 der Koalitionsverhandlungen

Carsten Sieling, Maike Schäfer und Kristina Vogt sprechen mit der Presse, vor ihnen sind mehrere Mikrofone zu sehen.

Autor

  • Alexander Schnackenburg

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 12. Juni 2019, 19:30 Uhr