Abschiebung von Afghanen aus Bayern abgesagt

  • Bremer Innenressort bestätigt, dass die Abschiebung abgesagt wurde
  • Mann wird heute aus der Haft entlassen und später nach Bayern zurückgebracht
  • In Bremen demonstrierten am Montag rund 200 Menschen gegen die Abschiebung des Mannes
Eine Demonstration am Brill

Nach einem Beschluss des Amtsgerichts Deggendorf ist die geplante Abschiebung eines jungen Afghanen gestoppt. Das bestätigte die Bremer Innenbehörde buten un binnen am Dienstag. Der Mann wird heute noch aus der Haft entlassen werden, sagte eine Sprecherin. Vorübergehend soll er in die Erstaufnahmeeinrichtung nach Vegesack gebracht werden. Derzeit werde der Rücktransport des Mannes nach Bayern vorbereitet.

Etwa 200 Menschen demonstrierten am Montagabend in der Innenstadt gegen die geplante Abschiebung. Der Afghane war in Bayern festgenommen worden. Weil dort kein Platz frei war, sitzt er in Bremen in Abschiebegewahrsam und wartet auf seine Ausreise.

Die Grünen forderten von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), dass sich das Land Bremen nicht an dessen Abschiebung beteiligt. Denn laut bayerischem Flüchtlingsrat ist der Mann nicht straffällig geworden.

Innenbehörde: "Hände gebunden"

Eine Demonstration am Brill
Die Demonstranten fordern von Bremen, sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu sperren.

Der Bremer Abschiebegewahrsam dürfe nicht für die inhumane Wahlkampf-Show der CSU missbraucht werden, teilten die Bremer Grünen mit. Afghanistan sei kein sicheres Land. Sie forderten Mäurer auf, Bremer Institutionen künftig für Abschiebungen nach Afghanistan zu sperren. Amtshilfe sei verpflichtend, heißt es aus dem Bremer Innenressort.

Ein bayerisches Gericht hatte die Abschiebehaft angeordnet. Die genauen Hintergründe, die jetzt zur Entlassung des Mannes führten, sind noch unbekannt.

Bremen selbst schiebe nicht nach Afghanistan ab, es sein denn, es handele sich um Straftäter oder um Menschen, die ihre Identität vorgetäuscht hätten, so die Bremer Innenbehörde.

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Nachrichten, 1. Oktober 2018, 19 Uhr