SPD-Bremerhaven streitet über die Große Koalition

  • Martin Günthner äußert sich skeptisch zur Großen Koalition
  • Bundestagsabgeordneter Uwe Schmidt spricht von Verhandlungserfolgen
  • Sonderparteitag der SPD muss Koalitionsverhandlungen noch zustimmen
Martin Günthner (SPD)
Der Chef der Bremerhavener SPD, Martin Günthner, steht einer großen Koalition kritisch gegenüber.

Führende Sozialdemokraten in Bremerhaven bewerten die Berliner Sondierungsergebnisse unterschiedlich. Bremerhavens SPD-Chef Martin Günthner äußerte sich auf dem Unterbezirksparteitag skeptisch zu einer Großen Koalition. Der Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt sprach dagegen von Verhandlungserfolgen der SPD.

Künftig solle sehr viel mehr Geld vom Bund in die Kommunen fließen, betonte Schmidt, beispielsweise um gebührenfreie Kitas zu ermöglichen. Außerdem würden untere Einkommen entlastet, wenn der Solidaritätszuschlag wie geplant erst ab einem Jahreseinkommen von 61.000 Euro fällig wird. Das sei besser als die Anhebung des Spitzensteuersatzes, sagte Schmidt.

Bremerhavens SPD-Chef Martin Günthner hielt dagegen: Die SPD dürfe ihre Werte nicht aufgeben und beispielsweise eine Flüchtlings-Obergrenze in Kauf nehmen, gab er zu bedenken. Zuvor hatten die Delegierten eine Bildungsoffensive für die Schulen gefordert und neue Kulturleitlinien beschlossen. Der parteilose Bremerhavener Schul- und Kulturstadtrat Michael Frost wurde für eine weitere Amtszeit nominiert. Seine Wiederwahl durch die Mehrheit der Stadtverordneten im Sommer gilt als sicher.

Dieses Thema im Programm: Hörfunknachrichten, 13. Januar 2018, 22 Uhr