Gorch Fock: Landgericht weist Eilantrag der Bundesrepublik zurück

  • Bredo-Werft will Schiff als Pfand einbehalten bis Rechnungen beglichen sind
  • Verteidigungsministerium scheitert vor Landgericht mit Eilantrag
  • Das weitere Vorgehen soll zügig entschieden werden
Die Gorck Fock im Dock.

Die Bremerhavener Bredo Werft darf die Gorch Fock vorerst weiter als Pfand behalten. Das hat das Landgericht Bremen heute entschieden. Damit wurde der Antrag des Bundes auf einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Der Bund wollte so das Ausdocken der Gorch Fock am Freitag erwzingen. Die Bredo verlangt vom Bund oder der insolventen Elsflether Werft rund fünf Millionen Euro für Sanierungsarbeiten am Schiff.

Die Herausgabe des Schiffes kann nicht über eine einstweilige Verfügung erzwungen werden, begründet das Gericht seine Entscheidung. Das müsse in einem Hauptverfahren geklärt werden, erklärt der Gerichtssprecher Thorsten Prange buten un binnen. "Jetzt wird das Hauptsacheverfahren weiter betrieben, wenn die Parteien das wollen, das liegt an ihnen", so Prange. "Sie können sich auch außerhalb des gerichtlichen Verfahrens oder im gerichtlichen Verfahren selbst einigen. Eine Vorwegnahme der Hauptsache kommt hier jedenfalls nicht in Frage." Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagt, man habe das Urteil zur Kenntnis genommen. Wie man weiter vorgehen will, soll zügig entschieden werden.

Werft-Chef: Zurückhaltung ist "übliches Verfahren"

Die Bredo Werft hat den Rumpf der Gorch Fock im Auftrag der insolventen Elsflether Werft saniert, dafür aber noch kein Geld bekommen. Insgesamt schuldet die Elsflether Werft dem Bremerhavener Unternehmen gut zehn Millionen Euro. Bredo ist auf das Geld angewiesen, um selbst überlebensfähig zu bleiben.

"Die Zurückbehaltung ist ein übliches Verfahren im Rahmen von Insolvenzen", sagte Bredo-Geschäftsführer Dirk Harms. Die Marine hat darauf bestanden, dass sie wieder die Verfügung über die Gorch Fock bekommt. Sie argumentierte, dass die Dockunterbringung bereits beim Generalunternehmer, der Elsflether Werft, bezahlt worden sei. Die ist allerdings insolvent. Die Einnahmen von der Marine sind zum Teil verschwunden.

Gespräche zur gütlichen Einigung laufen

Bei der Sanierung des Schiffs sind die Kosten explodiert. Statt zehn Millionen Euro wurden für die Gorch Fock bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt mittlerweile die Staatswaltschaft sowie mehrere Gerichte und ist politisch eine Belastung für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Neben den gerichtlichen Schritten gibt es aber auch noch Gespräche, um den Streit gütlich beizulegen.

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Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 18. Juni 2019, 19:30 Uhr