Keine Kampfabstimmung bei der SPD – Tschöpe verzichtet

  • Björn Tschöpe tritt nicht mehr für SPD-Fraktionsvorsitz an
  • In einer Erklärung heißt es: Er wolle der Partei eine "Zerreißprobe" ersparen
  • Weg für Andreas Bovenschulte als Nachfolger frei
SPD-Politiker Björn Tschöpe steht im Anzug in der Bremischen Bürgerschaft und schaut in die Kamera.

Am Montag sollte es eigentlich zu einer Kampfabstimmung zwischen dem seit zehn Jahren amtierenden Fraktionsvorsitzenden Björn Tschöpe und dem früheren SPD-Landesvorsitzenden Andreas Bovenschulte kommen. Daraus wird nichts mehr, denn Tschöpe kündigte jetzt an, dass er in der künftigen Bremischen Bürgerschaft der SPD nicht mehr als Fraktionsvorsitzender zur Verfügung stehen werde.

Mir geht es darum, der Partei mit meinem Nichtantritt zu diesem Zeitpunkt ein "freies Feld" für die Entscheidungen der kommenden Wochen zu ermöglichen und Grabenkämpfe zu vermeiden.

Björn Tschöpe, Fraktionsvorstizender der SPD zu seinem Rücktritt von der Kandidatur

Der 51-Jährige führte aus, dass er nach der schweren Wahlniederlage der SPD, den Weg für eine rot-grün-rote Koalition ebnen wollte, um eine "drohende Jamaika-Koalition" abzuwenden. Die aktuellen Koalitionsverhandlungen ließen laut Tschöpe vermuten, dass das rot-grün-rote Bündnis möglich sei. Deshalb müsse die Bremer SPD sich jetzt Gedanken über die personelle Aufstellung machen. Die Wahl des Fraktionsvorsitzenden sei da entscheidend, "denn sie könnte die personellen Entscheidungsmöglichkeiten der Partei verengen und die Fraktion vor eine Zerreißprobe stellen", so Tschöpe. Das wolle er nicht.

Damit könnte es für den Weyher Bürgermeister und neuen SPD-Abgeordneten Bovenschulte am Montag einfach werden, den Fraktionsvorsitz zu übernehmen. Er kündigte vor der Wahl an, der SPD ein schärferes inhaltliches Profil geben zu wollen. Bovenschulte gilt als Linker in seiner Partei.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 19:30 Uhr, 21. Juni 2019