Rekord-Export von Munition über Bremische Häfen

  • 14.981 Tonnen Munition über Bremen exportiert
  • Nur genehmigungspflichtige Ausfuhr aufgeführt
  • Linke fordern Verbot von Export über Bremer Häfen
Ein Gewehr mit Munition.
Über die Bremischen Häfen werden Rüstungsexporte in die ganze Welt geschickt. Bild: imago

Bei Exporten von Munition über die Bremischen Häfen wurde im vergangenen Jahr ein neuer Rekordwert erreicht. Das geht aus einer Anfrage der Links-Fraktion im Bremer Senat hervor. Demnach sind 2017 14.981 Tonnen Munition von Bremen und Bremerhaven aus in die Welt exportiert worden.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 41 Tonnen sogenannte genehmigungspflichtige Ausfuhren über die Bremischen Häfen verschifft. Einen „beschämenden Rekord“ nennt die Links-Fraktion dieses Ergebnis.

Ein Porträt von Nelson Janßen
Nelson Janßen

Deren hafenpolitischer Sprecher Nelson Janßen fordert daher, dass im Hafenbetriebsgesetz der Export von Rüstungsgütern und Munition verboten wird. Zeitgleich sollten auch die Hafenbetreiber auf die Möglichkeit verzichten, Waffen und Munition von ihren Häfen aus zu verschiffen.

Problematisch sei laut Janßen außerdem, dass in der Antwort des Senats auf die Anfrage nur die genehmigungspflichtigen Ausfuhren aufgeführt werden. Waffen ohne Munition oder leere Panzer werden nicht erfasst. Die Dunkelziffer der Rüstungsexporte liege demnach höher.

Dieses Thema im Programm: Hörfunknachrichten, 16. Mai 2017, 20 Uhr