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Kontrollen in Pflegeheimen: Kann Bremen von anderen Ländern lernen?

In den vergangenen Jahren sind in Bremen deutlich weniger Pflegeheime kontrolliert worden als eigentlich vorgeschrieben. Wie sieht das in anderen Bundesländern aus? Ein Vergleich.

Eine älteren Dame mit Rollator in einem Pflegeheim.
Regelprüfungen sollten in den Bremer Heimen einmal im Jahr von der Wohn- und Betreuungsaufsicht durchgeführt werden. (Symbolbild) Bild: Radio Bremen

Es wird nicht genug kontrolliert in den Bremer Heimen, lautete der Vorwurf an die Bremische Wohn- und Betreuungsaufsicht (WBA), ehemals Heimaufsicht, bereits vor der Corona-Zeit. Damit waren die sogenannten Regelprüfungen gemeint: unangemeldete Qualitätskontrollen, die laut Bremer Gesetz einmal im Jahr in jeder Pflegeeinrichtung stattfinden sollten.

Das Sozialressort wies den Vorwurf schon damals zurück. Tatsächlich hat aber die Bremer Aufsichtsbehörde in den Jahren 2018 und 2019 nur einen winzigen Bruchteil der etwa 190 Alten- und Behinderteneinrichtungen ohne Anlass kontrolliert: vier beziehungsweise zwei. Das entspricht eine Quote von zwischen einem und zwei Prozent.

Für buten un binnen ist dies Anlass, sich in anderen Bundesländern umzuschauen. Und in der Tat schneidet Bremen im Vergleich am schlechtesten ab. Am effizientesten scheinen Baden-Württemberg, Saarland und Schleswig-Holstein zu sein – mit einer Quote in den jeweils zwei letzten erhobenen Jahren von mindestens 84 Prozent.

Nur die wenigsten schaffen es, alle Einrichtungen zu besuchen

Am wenigsten haben neben Bremen das Bundesland Hessen (etwa 17 Prozent), Rheinland-Pfalz (31 Prozent) und Sachsen-Anhalt (etwa 44 Prozent) im Jahr 2019 ihre Heime ohne Anlass besucht. In Hamburg übernimmt seit Februar 2019 der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) die Regelprüfungen in den vollstationären Langzeitpflegeheimen, daher ist ein Vergleich wenig sinnvoll. Außerdem erheben Länder wie Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern kaum oder gar keine zentralisierten Daten.

Die restlichen Länder bewegen sich größtenteils dazwischen, viele um etwas mehr als die Hälfte der Einrichtungen. Nur die wenigsten haben also alle oder nahezu alle Einrichtungen anlasslos kontrolliert. Allerdings sind die Daten nur bedingt vergleichbar, denn die Gesetzeslage ist in jedem Bundesland eine andere. In Hessen gibt es laut Auskunft des Regierungspräsidiums Gießen kein gesetzlich festgelegtes Prüfintervall. Und in Rheinland-Pfalz sind die Regelprüfungen durch Regelberatungen ersetzt worden.

Ausnahmen befreien in einigen Fällen von der jährlichen Kontrollpflicht

Obwohl die meisten Heimaufsichten dazu verpflichtet sind, mindestens die stationären Einrichtungen für Senioren und Behinderte einmal im Jahr zu überprüfen, gibt es in vielen Ländern unterschiedlich geregelte Ausnahmen. So kann beispielsweise die Aufsichtsbehörde in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen unter Umständen von der jährlichen Kontrolle absehen, wenn der MDK die Einrichtung bereits überprüft hat. Und auch in Rheinland-Pfalz sowie mehreren anderen Ländern gibt es Ausnahmen, daher ist es schwierig zu sagen, wie viele Einrichtungen jedes Jahr tatsächlich hätten überprüft werden müssen.

Anzahl der Prüfungen durch die Heimaufsicht

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Einen detaillierten Vergleich zwischen Stadtstaaten und Flächenländern zu ziehen, ist zudem aufgrund der unterschiedlichen Struktur schwer. Schaut man auf die drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg sowie die Landeshauptstädte Hannover, Düsseldorf und Schwerin, wird klar, dass die Ergebnisse stark variieren. Bei den meisten liegt die Quote weit über der Hälfte, bei Hamburg im Jahr 2018 und Düsseldorf darunter.

Allerdings erschweren die unterschiedlichen Regelungen und Daten den Vergleich. So prüft die Heimaufsicht in Hannover lediglich Seniorenheime, während die niedersächsische Behörde für die Behinderteneinrichtungen zuständig ist. In Düsseldorf darf sie alle zwei beziehungsweise drei Jahre prüfen, wenn keine Mängel festgestellt wurden. Und in Hamburg übernimmt seit vergangenem Jahr der MDK die Regelkontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen. Außerdem beziehen sich die angegebenen Zahlen in Berlin lediglich auf die Langzeitpflegeheime, während in Düsseldorf die Zahl der Anlassprüfungen auch eventuelle Nachkontrollen beinhaltet.

In Bremen verhältnismäßig viele Anlasskontrollen

Insgesamt kann man jedoch sagen: Die meisten Bundesländer schaffen vergleichsweise mehr Regelprüfungen als Bremen. Wieso können sie es dann offenbar besser als das kleinste Bundesland? Was ins Auge springt, ist, dass das Verhältnis zwischen Anlass- und Regelprüfungen in Bremen besonders unausgeglichen ist. Kaum anderswo ist die Zahl der anlassbezogenen Prüfungen – also Kontrollen nach Beschwerden – so viel höher als die der Regelprüfungen. Im Schnitt gab es in den vergangenen zwei Jahren mehr anlassbezogene Kontrollen als Pflegeheime – etwas, dass nur in Hamburg, Hannover und Rheinland-Pfalz vorkam.

Sind die Bremer also besonders nörglerisch oder ist die Qualität der Pflege hierzulande schlechter? "Es gibt keine Hinweise, dass die Einrichtungen in Bremen schlechter sind als anderswo", sagt dazu David Lukaßen, Sprecher der Bremer Sozialbehörde. Stefan Görres, Professor für Pflege an der Universität Bremen, merkt an, dass diese Situation auch von der Aufmerksamkeit der Angehörigen und Pflegekräfte abhängen könnte.

Es könnte sein, dass die Aufmerksamkeit so hoch ist, dass hier häufiger als anderswo gesagt wird: 'Guck mal nach‘. Das wäre dann etwas Positives. Denn man muss eine Sensibilität haben, um Fehler zu sehen. Und Mut, um sie zu benennen.

Der Pflegeforscher Stefan Görres zu Gast im Studio von buten un binnen.
Stefan Görres, Professor an der Universität Bremen

Dass durch die fehlenden Regelprüfungen Heime in den vergangenen Jahren vernachlässigt worden seien, verneint Lukaßen. Neben den Anlass- und Regelprüfungen gebe es auch Kontrollen vom MDK. "Es wurde sichergestellt, dass alle Einrichtungen im Blick sind."

Sozialressort: Die WBA hat zu wenig Personal

Allerdings beeinflusse die hohe Zahl der Anlassprüfungen die Effizienz der Heimaufsicht. "Aufgrund der Personalsituation ist es neben den anlassbezogenen Prüfungen nicht möglich, zusätzlich noch die Regelprüfungen zu machen", sagt Lukaßen. Für das Ressort ist die Personalknappheit einer der Hauptgründe, weswegen in Bremen so wenige Regelprüfungen stattfinden.

Darauf antwortet Görres: "Ich glaube, dass die Personalnot da ist – nicht nur in Bremen. Dazu muss man sagen, dass die Kontrollen immer schwieriger werden, und damit auch zeitaufwendiger." Die juristischen Streitigkeiten nähmen zu, die Kooperationsbereitschaft der Träger sinke. Das könne laut Görres damit zusammenhängen, dass immer mehr Einrichtungen in den Händen von internationalen Unternehmen und Aktiengesellschaften seien.

Derzeit arbeitet in der WBA laut Auskunft des Sozialressorts ein zwölfköpfiges Team plus eine Leitung für knapp zehn Vollzeitstellen, davon seien zwei Mitarbeiter allerdings dauerhaft erkrankt. Fünf weitere Stellen seien ausgeschrieben.

Mehr Kooperation mit dem MDK eine Lösung?

Die anderen Aufsichtsbehörden – zumindest in den fünf befragten Städten – scheinen allerdings personell nicht viel besser ausgestattet zu sein. Die bezirklichen Heimaufsichten in Hamburg haben mit 19,4 Vollzeitstellen beispielsweise etwa doppelt so viel Personal, allerdings haben sie auch fast doppelt so viele Einrichtungen (335), die regelmäßig überprüft werden müssen. Düsseldorf hat ein achtköpfiges Team für fast 140 Einrichtungen und Schwerin 1,1 Vollzeitstellen für 24 Einrichtungen. Aus Berlin und Hannover lagen keine Daten vor. Allerdings weist das Bremer Sozialressort darauf hin, dass andere Heimaufsichten externes Personal dazu zögen, das nicht im Stellenschlüssel auftauche. Daher sei der Vergleich schwierig.

Offenbar stützen sich mehrere Aufsichtsbehörden in unterschiedlichem Umfang und auf verschiedene Art und Weise auf die Prüfungen der MDK, andere lockern durch Ausnahmen den jährlichen Prüfabstand. Ob das auch eine Lösung für Bremen sein könnte? "Die Heimgesetze anderer Länder gehen darüber hinaus teilweise dazu über, die Regelprüfungen zu flexibilisieren. Diese Frage wurde auch bereits in der Deputation aufgeworfen", sagt Lukaßen.

Auch die Hamburger Initiative zur Kooperation mit dem MDK sei interessant und überlegenswert. "Allerdings beinhaltet sie viele Schnittstellenprobleme, die neue Fragen auslösen und die bewertet werden müssen", fügt er hinzu. Eine Evaluation des aktuellen Bremer Gesetzes sei gerade in Arbeit und soll kommendes Jahr abgeschlossen sein.

Kaum Kontrolle von Pflegeheimen: Ist der Vorwurf angebracht?

Video vom 13. Januar 2020
Eine Bewohnerin eines Pflegeheims geht mit einem Rollator den Flur entlang.
Bild: Radio Bremen

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Autorin

  • Serena Bilanceri

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 30. August 2020,19:30 Uhr