DFL legt im Rechtsstreit mit Bremen Revision ein

  • Bundesverwaltungsgericht muss jetzt entscheiden
  • In der letzten Instanz hatte Bremen gewonnen
  • Deutsche Fußball Liga sieht sich weiterhin im Recht
Polizisten begleiten Dutzende Fußballfans auf einer Wiese.
Geht es nach Bremens Innensenator Mäurer, muss die DFL für die zusätzlichen Kosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen zahlen.

Im Rechtsstreit mit der Freien Hansestadt Bremen um die Erhebung von Gebühren für Polizeieinsätze bei Fußballspielen des SV Werder Bremen hat die Deutsche Fußball-Liga (DFL) wie erwartet Revision eingelegt. Nach der letzten Entscheidung in diesem Rechtsstreit vor dem Oberverwaltungsgericht Bremen hatte die DFL das bereits angekündigt. Jetzt ist es offiziell.

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hatte die Klage der DFL gegen die Freie Hansestadt Bremen abgewiesen. Das OVG hatte entschieden, dass der Bremer Gebührenbescheid an den Dachverband der Klubs der 1. und 2. Bundesliga, die Deutsche Fußball Liga, rechtmäßig ist. Nach dieser Auffassung darf Bremen die DFL wegen der Polizeikosten zur Kasse bitten.

Das Bundesgericht muss entscheiden

Die DFL will das nicht einsehen. Nach ihrer Auffassung ist der Staat für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und die damit verbundenen Polizeikosten zuständig. Diese Problematik beziehe sich nicht nur auf den Fußball, sondern auch auf andere Sportveranstaltungen. Daneben wären beispielsweise auch Rockkonzerte, Volksfeste und Weihnachtsmärkte betroffen, bei denen es ebenfalls zu Störungen durch gewalttätige Dritte kommen kann – so die DFL.

Wir begrüßen es, dass es nun eine Entscheidung durch ein Bundesgericht geben wird.

DFL-Präsident Dr. Reinhard Rauball

In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Bremen mit Urteil vom 17. Mai 2017 der Klage der DFL gegen die Freie Hansestadt Bremen stattgegeben und deren Gebührenbescheid aufgehoben. Das Gericht hatte in der Urteilsbegründung unter anderem ausgeführt, dass die Gebührenfestsetzung rechtswidrig sei.

Gegenstand des Verfahrens ist ein Gebührenbescheid für den Polizeieinsatz anlässlich der Begegnung SV Werder Bremen gegen Hamburger SV am 19. April 2015 in Höhe von 425.718 Euro, der im Berufungsverfahren auf 415.000 Euro reduziert wurde.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 20. März 2018, 19:30 Uhr