Nach den Corona-Beratungen von Bund und Ländern: Das gilt für Bremen

Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben heute weitere Lockerungen in der Corona-Krise beschlossen. So sollen sie in Bremen umgesetzt werden.

Video vom 6. Mai 2020
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte spricht im Bremer Rathaus.
Bild: Gumzmedia | Andreas Gumz

"Das war wieder eine sehr interessante und intensive Telefonschaltkonferenz", hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD), bei der Pressekonferenz am Mittwochnachmittag resümiert. Das Kernergebnis der heutigen Sitzung sei, dass die Länder wieder vermehrt ihre föderalen Aufgaben wahrnehmen sollen. Dafür wurde nun ein bundeseinheitlicher Rahmen gesetzt.

1 Lockerung der Kontaktbeschränkung

Bis zum 5. Juni wurden die geltenden Kontaktbeschränkung verlängert – allerdings mit Lockerungen. So dürfen sich nun auch Angehörige zweier Haushalte treffen. Bisher galt, dass man sich nur alleine mit einer weiteren, nicht im Haushalt lebenden Person oder Haushaltsangehörigen treffen durfte. "Das ist eine behutsame Weiterentwicklung", ordnete Bovenschulte die Lockerung ein. Damit wäre es auch befreundeten Paaren wieder erlaubt, sich in der Öffentlichkeit zu treffen. Weiterhin sollte dabei ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Gelten werden diese Regeln voraussichtlich ab nächsten Mittwoch.

2 Bundesweites Monitoring-System für Infektionen

"Wenn eine Schwelle überschritten wird, muss das zuständige Land bestimmte Maßnahmen ergreifen", erklärte Bovenschulte das neu eingeführte Monitoring-System. Damit sollen die wöchentlichen Neuinfektionen in Stadt- und Landkreisen überprüft werden. Kommt es innerhalb von sieben Tagen zu mehr als 50 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner, müssen strengere Hygienemaßnahmen, die nicht näher definiert sind, ergriffen werden. "In Bremen wären es knapp 50 Neuinfektionen täglich. Mit rund 20 Stück sind wir davon derzeit weit entfernt", so der Bürgermeister.

3 Wiederöffnung von Schulen und Kitas

"Jedes Kind soll eine Bildungseinrichtung vor den Ferien gesehen haben", forderte Bovenschulte. "Kein Kind soll zurückgelassen werden." Im Zuge dessen habe man beschlossen, dass Schüler der Grundschule ab dem 18. Mai wieder in die Schule gehen könnten – allerdings mit verminderter Stundenzahl und Klassengröße. Am 12. Mai werde man über die Zukunft der Schüler weiterführender Schulen entscheiden.

Zudem soll die Notbetreuung bundesweit weiter ausgebaut werden, insbesondere bei Kindern, bei denen das aus sozialen Gründen notwendig ist. "Das Reinwachsen in den Regelbetrieb ist das Ziel", so Bovenschulte.

4 Schrittweiser Einstieg in den Trainingsbetrieb

Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel darf wieder aufgenommen werden. Das gilt auch für das Mannschaftstraining und zwar bereits ab morgen. Dabei sollte der Mindestabstand sowie die Hygienemaßnahmen eingehalten werden. Es dürfen weder Wettkämpfe noch -simulationen stattfinden und Zuschauer sind auch weiterhin untersagt. In der Bundesliga habe man eine Spielerlaubnis ab der zweiten Maihälfte beschlossen. Die Deutsch Fußball Liga (DFL) könne über den genauen Termin entscheiden. "Aus Gründen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes hatte ich mich sehr dafür eingesetzt, dass erst am 20./21. Mai wieder Turniere stattfinden, da es sinnvoll wäre, den Spielern zwei Wochen Vorlauf zu gewähren“, erklärte Bovenschulte.

5 Noch kein Beschluss für Gastronomie und Beherbergung

Erst am Dienstag will der Senat über die Wiedereröffnung von Gastronomie und Hotel-Betrieben entscheiden. Bis dahin soll Kristina Vogt, Senatorin für Wirtschaft (Die Linke), ein passendes Konzept ausarbeiten. Zuletzt war vom Senat der 18. Mai als Termin für die Wiedereröffnung von Gastronomiebetrieben angepeilt worden.

6 Keine Strafen für Mißachtung der Maskenpflicht

"Meine Erfahrung ist, dass die Maskenpflicht sehr breit eingehalten wird", urteilt Bovenschulte. Deswegen sehe man von einer Strafgebühr des Senats ab. "Unter diesen Verhältnissen zeigt sich, dass die Bremerinnen und Bremer diszipliniert sind."

Autorin

  • Johanna Ewald Autorin

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 6. Mai 2020, 19:30 Uhr