Neue Prüfgruppe: Bremen will gegen Betrug in Pflegediensten vorgehen

  • Sozialdeputation macht 175.000 Euro für Prüfgruppe locker
  • Stahmann: Möglichkeiten der Kontrolle in ambulanter Pflege begrenzt
  • In Bremen seien bislang nur vereinzelt Betrugsfälle bekanntgeworden
Audio vom 24. September 2020
Alte Hände halten einander fest
Bild: DPA | Mascha Brichta

Die Stadt Bremen will gegen Betrügereien in der ambulanten Pflege vorgehen. Die Deputation für Soziales, Jugend und Integration habe beschlossen, eine entsprechende Prüfgruppe einzusetzen, teilte Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) am Donnerstag mit. Die jährlichen Kosten in Höhe von rund 175.000 Euro sollten sich durch die erwarteten Rückforderungen refinanzieren.

Das Sozialressort unterstütze jedes Jahr mit rund 13,5 Millionen Euro Menschen, die ihre ambulante Pflege nicht oder nicht voll finanzieren könnten, erläuterte die Senatorin. Dabei seien die Möglichkeiten der Kontrolle jedoch bislang begrenzt. Die ambulante Pflege finde im privaten Umfeld und in Abhängigkeitsverhältnissen statt. Das begünstige ein Klima, in dem falsche Abrechnungen leichter möglich seien: "Das Entdeckungsrisiko ist gering."

In Bremen bislang nur vereinzelte Betrugsfälle

In der Vergangenheit seien bundesweit unterschiedliche Arten des Betrugs bekanntgeworden, sagte Stahmann. So seien Leistungen von der pflegebedürftigen Person gegengezeichnet und vom Pflegedienst abgerechnet worden, obwohl sie in Wahrheit nie erbracht worden seien. In anderen Fällen habe die pflegebedürftige Person auf Anraten des Pflegedienstes einen überhöhten Pflegebedarf vorgetäuscht, der zu unangemessen hohen Kostenerstattungen geführt habe.

Außerdem hätten Pflegedienste Leistungen mit den Kassen abgerechnet, die in Wahrheit von pflegenden Angehörigen erbracht wurden. Dadurch zahle die Kasse einen höheren Satz. Den Gewinn teile sich der Pflegedienst dann mit den Angehörigen.

In der Hansestadt Bremen sind Stahmann zufolge rund 100 ambulante Pflegedienste zugelassen. Bislang seien nur vereinzelt Betrugsfälle bekanntgeworden. Die Prüfgruppe mit zweieinhalb Stellen werde beim Gesundheitsamt angesiedelt und sei zunächst auf drei Jahre angelegt.

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Die Nachrichten, 24. September, 19 Uhr