Kommentar

Das BAMF verspielt jede Vertrauensbasis

Erst sollte Josefa Schmid als neue Bremer Leitung den Karren aus dem Dreck ziehen, jetzt wird sie versetzt. Ein Riesenfehltritt in der Außendarstellung, meint unser Autor Jochen Duwe.

Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (BAMF) – Außenstelle Bremen
Beim BAMF herrscht zurzeit eine Mischung aus Schweigen und fragwürdigen Schritten. Damit tut es sich absolut keinen Gefallen.

Wäre das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Elefant, dann wäre der Boden des Porzellanladens, in dem er sich bewegt, mit Scherben übersät. Denn der Elefant hat sich erneut ungeschickt vor ein dickes Regal bugsiert. Der Umgang mit Josefa Schmid ist ein weiterer, ordentlicher Fauxpas. Frau Schmid ist neben Dirndl-Trägerin und Youtube-Sternchen nämlich vor allem eines: medienwirksam.

Dass die alte neue Leiterin der Bremer Außenstelle nach all dem Rummel um ihre Persönlichkeit jetzt plötzlich ins niederbayerische Deggendorf versetzt werden soll, schlägt dementsprechend hohe Wellen. Und steht dem BAMF aktuell gar nicht gut zu Gesicht. Ganz besonders nicht, weil Frau Schmid just am Vortag in einem langen internen Schreiben etliche Vorwürfe erhoben hat – gegen ihre Vorgängerin, die Bremer Außenstelle und die Nürnberger Zentrale gleichermaßen. Verschlafen, verheimlicht, vertuscht; so heißen nur einige der Anschuldigungen, die es ganz schön in sich haben.

Postwendend folgt nur einen Tag später ihre Versetzung. Das riecht arg nach einem verzweifelten Gesichtswahrungsversuch seitens des BAMF, mit dem es sich aber eher ins Knie schießt. Denn Frau Schmid will gar nicht nach Deggendorf. Frau Schmid will klagen. Gegen ihre Versetzung. Und in einer scheinbar nicht enden wollenden Kette an Skandalen und pikanten Offenbarungen ist das das Letzte, was das BAMF und seine schwer angeknackste Glaubwürdigkeit derzeit gebrauchen können. Schließlich betrifft der Skandal schon lange nicht mehr nur Bremen, sondern die gesamte Behörde.

Spekulationsraum ohne Ende

Was diese gebrauchen könnte, wäre ein reiner Tisch. Transparenz bis in die letzten Furchen. Eine redundante Forderung, ein Ruf, der schon seit Beginn des mittlerweile mehr als zwei Wochen andauernden Skandals durch die Medien schallt. Aber er verpufft. In der gähnenden Leere der Blackbox BAMF, die sich nach wie vor in Schweigen hüllt. Und in phrasige Sturköpfigkeit. "Da müssen wir prüfen", heißt es von der Behörde, "dazu können wir zu diesem Zeitpunkt nichts sagen", "dazu äußern wir uns nicht".

Die Bremer Politik bringt das zum Schäumen. Von neuen Entwicklungen erfahre man immer nur aus den Medien, heißt es aus dem Innenressort. Nach klassischer Salamitaktik rührt sich das BAMF nur dann, wenn Journalisten neue Details aufdeckten. Wenn ein Senator Ulrich Mäurer vor versammelter Bürgerschaft schon einen Satz wie "Die Kommunikation des Bundes mit uns war unterirdisch" fallen lässt, und damit einen Zeitraum von etlichen Monaten vor dem Skandal meint, muss das ein Weckruf sein.

Aber das BAMF wacht nicht auf. Und während es sich schlafend stellt, häufen sich die Spekulationen, die Zahl fragwürdiger Asylbescheide wächst – von mehr als 3.300 allein in Bremen ist mittlerweile die Rede – und die Vorwürfe werden lauter. Vorwürfe an eine staatliche Behörde, die – und das darf man nicht vergessen – immerhin über nichts Geringeres entscheidet als über menschliche Schicksale. Wo tagtäglich über Schreibtische Existenzen wandern, an denen sich in Deutschland immer noch hitzige Diskussionen entzünden. Und bei der Intransparenz einer nach wie vor so wichtigen Behörde reiben sich Asylkritiker gewiss die Hände, während Befürworter empört sind.

Beidem könnte man vorbeugen. Indem man etwa sich in einer Zeit, in der die Situation ohnehin schon von allen Seiten mit Argusaugen beobachtet wird, keine Schnellschussaktionen wie die Versetzung von Frau Schmid leistet. Oder indem man, anstatt diesen fragwürdigen Schritt unkommentiert stehen zu lassen, zumindest eine triftige Begründung dafür parat hat.

So aber entsteht der Eindruck, als hätte Josefa Schmid ihren Job – nämlich aufräumen und Licht ins Dunkel bringen – zu gut gemacht. Und als würde es der BAMF-Elefant in seinem Porzellanladen lieber schmutzig und zwielichtig mögen.

  • Jochen Duwe

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 9. Mai 2018, 19:30 Uhr